Redebeitrag
Meißner
- Datum
- 20. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/43
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen…
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Meißner berichtet in seiner Rede über Fortschritte in seinem Geschäftsbereich. In der Justiz wurden wichtige Entscheidungen getroffen, um dem Generationswechsel gerecht zu werden und den Rechtsstaat am Laufen zu halten, indem drei Gesetzentwürfe beschlossen wurden. Im Bereich Migration wurden Maßnahmen wie die Einrichtung einer Abschiebungshaftanstalt und eine einheitliche Landesbezahlkarte umgesetzt, damit Migration wieder konsequent nach Recht und Gesetz gesteuert wird. Beim Verbraucherschutz konnte die Förderung für die Verbraucherzentrale deutlich erhöht werden, um Beratungsangebote auch im ländlichen Raum zu ermöglichen und Gefahren für Verbraucher zu begegnen. Der Beitrag begründet die Maßnahmen mit dem Bedarf und den Herausforderungen.
Kernaussagen
- Justiz
- Migration
- Verbraucherschutz
- Abschiebungshaftanstalt
- Landesbezahlkarte
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.