Redebeitrag
Bausewein
- Datum
- 20. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/43
Sehr geehrter Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Gäste auf d…
Zusammenfassung
Die Rednerin befasst sich mit der von der Linken beantragten Aktuellen Stunde zu einer möglichen Wiedereinführung der Straßenausbaubeiträge in Thüringen. Weil die Kompensationsleistungen für die abgeschafften Beiträge eine erhebliche Ausgabeposition darstellen, prüfte die Haushaltsstrukturkommission Einsparmöglichkeiten, ohne dass damit eine Festlegung verbunden war. Da mittel- und langfristig keine großen Effekte für den Landeshaushalt zu erzielen sind und die Bürger nicht weiter belastet werden sollen, lehnt das Ministerium die Wiedereinführung fachlich ab. Der Beitrag begründet die Prüfung mit der angespannten Haushaltslage und verweist auf die Zuständigkeit der Kommission statt einer Aktuellen Stunde.
Kernaussagen
- Straßenausbaubeiträge
- Haushaltsstrukturkommission
- Kompensationsleistungen
- Haushaltskonsolidierung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.