Redebeitrag

Urbach

Fraktion
cdu
Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/43

Herr Bilay, ich wollte Sie fragen – weil Sie eine öffentliche Debatte eingeforde…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Urbach (CDU) hinterfragt die Forderung nach einer öffentlichen Debatte über Einsparungen und Gebietsreformen, weil frühere Beteiligungsprozesse, etwa 2017 in Gotha, kaum Wirkung zeigten und am Ende an einem Formfehler scheiterten. Deshalb plädiert der Beitrag dafür, zunächst intern Vorschläge zu erarbeiten und erst dann an die Öffentlichkeit zu treten. Kritisiert wird zudem die Bezeichnung eines Staatssekretärs als Bürokrat, da der Begriff negativ besetzt sei und die Aufgabe, Einsparvorschläge zu machen, notwendig, aber unangenehm bleibe. Der Redner betont, es habe keinen offiziellen Vorschlag gegeben, weshalb Vorwürfe der Verunsicherung aus der Luft gegriffen seien.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.