Redebeitrag

Merz

Fraktion
spd
Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/43

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete,…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Debatte über eine mögliche Wiedereinführung von Straßenausbaubeiträgen, die der Redner als reine Schauergeschichte ohne reale Grundlage bezeichnet. Weil Innenminister Maier bereits Klarheit geschaffen habe, werde es keine neuen Beiträge geben, weshalb die Warnung vor einem Revival unbegründet sei. Kritisiert wird das frühere System als bürokratisches Wirrwarr mit regional unterschiedlichen Belastungen für Bürger und Verwaltungen, das Kommunen und Eigentümer gleichermaßen überfordert habe. Stattdessen verweist die Rede auf den Bauturbo, der seit Herbst 2025 schnelleren und einfacheren Wohnungsbau ermögliche, indem er Kommunen mehr Flexibilität gebe und Bürokratie abbaue, damit Bauen insgesamt günstiger und zügiger werde.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.