Redebeitrag

Luhn

Fraktion
afd
Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/43

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, verehrte Zusc…

Zusammenfassung

Luhn kritisiert in der Aktuellen Stunde zur Pflege in Thüringen die Gesundheitspolitik der Bundesregierung und wirft der SPD vor, unter dem Deckmantel der Effizienz drastische Leistungseinschränkungen zu verhandeln. Weil ständig neue Vorgaben und Regulierungen erlassen werden, fehle es an Planungssicherheit und tragfähiger Finanzierung, weshalb versicherungsfremde Leistungen nicht länger aus Krankenversicherungsbeiträgen finanziert werden dürften. Deshalb fordert die AfD-Fraktion Entbürokratisierung, vollständige Refinanzierung tariflicher Personalkosten, Stärkung der ambulanten Versorgung, Unterstützung pflegender Angehöriger und eine ehrliche Finanzdebatte. Der Beitrag begründet dies mit Protesten von Pflegediensten, Ärzten und Krankenkassen sowie der prekären Lage im ländlichen Raum. Ein eigener Antrag sei von den Antragstellern der Aktuellen Stunde abgelehnt worden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.