Redebeitrag
Marx
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/43
Ja, das wäre nett. Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, es wird Si…
Zusammenfassung
Die Rede behandelt den Vorwurf staatlicher Wahlbeeinflussung durch Bürgermeister und Landräte, die unter amtlichem Briefkopf Wahlempfehlungen abgaben. Marx räumt den Fehler ein, betont jedoch, dass das Verfassungsgericht keine erhebliche Beeinflussung der Wahl feststellte und die inhaltlichen Fragen sachlich berechtigt gewesen seien. Kritisiert wird, dass die AfD daraus einen Verfassungsbruch konstruiere, obwohl ein eigener Landrat ähnlich handelte und dafür disziplinarrechtlich belangt wurde. Deshalb fordert der Beitrag die AfD auf, bei sich selbst anzufangen, statt andere für vergleichbares Verhalten anzugreifen, weil sonst mit zweierlei Maß gemessen werde.
Kernaussagen
- Wahlbeeinflussung
- Amtlicher Briefkopf
- Verfassungsgericht
- Disziplinarrecht
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.