Redebeitrag
Bilay
- Fraktion
- lin
- Datum
- 20. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/43
In Thüringen hat das Verfassungsgericht klargestellt, welche Dinge zu beachten s…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die AfD dafür, dass sie den Rechtsstaat für Klagen nutzt, die sie verliert, um sich anschließend als Opfer zu inszenieren und das System überwinden zu wollen. Bilay verweist auf ein Thüringer Verfassungsgerichtsurteil und ein ähnliches Verfahren in Rheinland-Pfalz, in dem die AfD ebenfalls unterlag. Daraus wird abgeleitet, dass die Partei demokratische Institutionen angreift und deshalb das friedliche Zusammenleben gefährdet. Die Linke stellt sich dem entgegen, auch beim AfD-Bundesparteitag in Erfurt. Die Rede begründet die Abwehrhaltung mit der Gefahr für die Grundfesten der Demokratie.
Kernaussagen
- Verfassungsgerichtsurteil
- Klagen der AfD
- Opferinszenierung
- Demokratische Institutionen
- Bundesparteitag
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.