Redebeitrag
Weißkopf
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 20. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/43
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren und Kollegen Abgeord…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die AfD dafür, dass sie außen-, verteidigungs- und europapolitische Themen als im Thüringer Landtag entscheidbar darstelle, obwohl diese dort nicht behandelt werden. Verteidigt wird eine Medieninformation von CDU-Amtsträgern vor der Landtagswahl, die zum genauen Hinschauen bei der Wahlentscheidung aufrief, weil die AfD keine konkreten Antworten auf Landesprobleme liefere. Das Verfassungsgericht habe nicht den Inhalt, sondern nur die amtliche Form beanstandet. Deshalb wirft der Beitrag der AfD Wählertäuschung vor, da sie komplexe Probleme mit einfachen Parolen lösen wolle, indem sie erneuerbare Energien, Migration und EU-Abhängigkeit als alleinige Ursachen darstelle.
Kernaussagen
- Wahlkampf
- Verfassungsgericht
- Landespolitik
- Wählertäuschung
- Energiepolitik
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.