Redebeitrag

Meißner

Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/43

Auch diese Frage ist mir bekannt, weil sie Teil der Kleinen Anfrage war. Deswege…

Zusammenfassung

Die Rednerin äußert sich zu einer früheren Kleinen Anfrage und erklärt, dass Abfragen zu politischen Tendenzen im Strafvollzug nach ihrem Kenntnisstand nicht existieren, weil diese für die Betreuung keine Rolle spielen und politische Ausrichtungen ungeeignet sind, um Maßnahmen zu begründen. Deshalb bittet der Beitrag, konkrete Fälle mit Namen und Einzelheiten heranzutragen, damit die Angelegenheit geprüft werden kann. Anschließend erteilt die Vizepräsidentin einem anderen Abgeordneten wegen eines Zwischenrufs einen Ordnungsruf, weil dieser als inakzeptabel eingestuft wird, und schließt den Tagesordnungspunkt, wobei auf den Parlamentarischen Abend und die Fortsetzung am nächsten Morgen verwiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.