Redebeitrag

Cotta

Fraktion
afd
Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/43

Okay, dann übernehme ich das für Herrn Schlösser. An die Frau Ministerin – schön…

Zusammenfassung

Die Rednerin übernimmt den Beitrag für Herrn Schlösser und wendet sich an die Ministerin mit einem Gruß aus der alten Heimat. Im Mittelpunkt steht der Einsatz externer NGOs im Justizvollzug, einem besonders sensiblen Bereich staatlicher Verantwortung. Cotta betont, dass dort, wo Gefangene, Anwärter und Bedienstete mit externen Trägern in Kontakt kommen, Neutralität, Datenschutz, fachliche Eignung und staatliche Kontrolle zweifelsfrei gewährleistet sein müssen. Deshalb wird die Frage aufgeworfen, welche Aufgaben UNITYED e. V. im Thüringer Justizvollzug übernimmt, die staatliche Stellen nicht selbst erfüllen können oder sollen. Damit wird die Notwendigkeit klarer Zuständigkeiten und Kontrolle begründet.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.