Redebeitrag

Schütz

Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/43

Na ja, offen gestanden ist unser Problem, glaube ich, im Moment nicht das Geld.…

Zusammenfassung

Der Beitrag verlagert die Debatte vom Geld auf die Umsetzung: Nicht fehlende Mittel seien das Problem, sondern langsame Planung und knappe Planungskapazität, weshalb das Sondervermögen nicht entscheidend helfe. Am Beispiel eines Radwegs auf der B 90 kritisiert die Rednerin, dass gute Ideen an rechtlichen Hürden und unterschiedlichen Auffassungen scheitern, weil Planer fehlen. Vorgeschlagen wird, Straßenbau als Gesamtvergabe mit Ingenieurbauwerken und Brücken in einem Zug zu planen, damit Geld schneller auf die Straße kommt. Zudem fordert der Beitrag mehr Entscheidungsbefugnisse für das TLBV, da dort gutes Personal arbeite und der Job gemacht werde, was aber zugelassen werden müsse.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.