Redebeitrag
Schütz
- Datum
- 20. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/43
Also natürlich ist das nicht der Anspruch dieser Landesregierung. Das steht auch…
Zusammenfassung
Die Rednerin räumt einen erheblichen Bedarf und eine Stagnation bei den Landesstraßen und Radwegen ein, weil der Status quo nicht zufriedenstellend ist. Deshalb fordert der Beitrag Verbesserungen, die jedoch nicht durch Personalaufwuchs in der Landesbauverwaltung erreicht werden können, da im TLBV über 100 Planstellen unbesetzt sind. Stattdessen setzt Schütz auf Digitalisierung, strukturelle und organisatorische Veränderungen sowie übertragene Entscheidungskompetenzen, damit Abläufe und Prozesse beschleunigt werden. Zudem sollen externe Anregungen, etwa beim Radwegbau, einfließen, weil dieser auch touristisch bedeutsam ist. Ein Konzept bis zur Sommerpause und konkrete Maßnahmen danach werden angekündigt.
Kernaussagen
- Landesstraßen
- Radwegbau
- Landesbauverwaltung
- Digitalisierung
- Entscheidungskompetenzen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.