Redebeitrag
Kramer
- Fraktion
- afd
- Datum
- 20. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/43
Vielen Dank. Meine Frage geht an den Minister Schütz. Die Landesregierung hat au…
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert den schlechten Zustand von rund 1.000 Kilometern Landesstraßen in Thüringen, die als sehr schlecht, sowie weiteren 760 Kilometern, die als schlecht eingestuft werden. Kritisiert wird, dass das zuständige Ministerium trotz zusätzlicher Bundesmittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur für die kommenden drei Jahre nur eine Stagnation erwartet. Die AfD-Fraktion habe im Haushalt höhere Mittel für Straßenbau und Instandhaltung gefordert, sei damit aber abgelehnt worden. Deshalb fragt der Redner, ob die bloße Stagnation inzwischen der verkehrspolitische Anspruch der Landesregierung sei, da keine messbare Verbesserung des Netzes erwartet werde.
Kernaussagen
- Landesstraßen
- Straßenzustand
- Sondervermögen Infrastruktur
- Straßenbau
- Instandhaltung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.