Redebeitrag
Meißner
- Datum
- 20. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/43
Auch in diesem Bereich ist es wichtig, dass wir Recht und Gesetz konsequent umse…
Zusammenfassung
Der Beitrag fordert eine konsequente Umsetzung von Recht und Gesetz in der Migrationspolitik. Menschen mit Bleibeperspektive sollen durch Sprach- und Integrationskurse unterstützt werden, um Zugang zu Arbeit und Gesellschaft zu finden. Für Geduldete entfällt durch die Kürzung des Bundes künftig der Anspruch auf Integration, weshalb eine intensive Betreuung nötig sei. Kritisiert wird, dass Verfahren, insbesondere Entscheidungen des BAMF, zu lange dauern und Duldungen dadurch über Jahre hinausgezögert werden. Deshalb müsse es abschließende Entscheidungen über ein tatsächliches Bleiberecht oder eine Rückführung geben, damit Planungssicherheit entsteht und Integration gezielt gesteuert werden kann.
Kernaussagen
- Bleibeperspektive
- Integrationskurse
- Duldung
- BAMF-Verfahren
- Rückführung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.