Redebeitrag

Meißner

Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/43

Ich vermute, dass sich Ihre Frage auf die Integrationskurse, die vom Bund finanz…

Zusammenfassung

Die fraktionslose Abgeordnete Meißner befasst sich mit den vom Bund finanzierten Integrationskursen, deren Mittel unangekündigt gestrichen wurden, weshalb in Thüringen 3000 Betroffene kein Angebot mehr haben. Kritisiert wird die Art der Kürzung, doch der Anlass ist wegen begrenzter Mittel nachvollziehbar, damit die Gelder Sprache und Arbeitsmarktintegration wirksam fördern. Bei der Integrationsministerkonferenz wurden Lösungen gesucht, besonders für Ukrainer, die über das Jobcenter weiterhin Kurse erhalten. Der Beitrag fordert, bei der Platzvergabe Bleibeperspektive und Arbeitsmarktintegration zu berücksichtigen und die Verbindlichkeit der Teilnehmenden zu stärken, da nur begrenzte Plätze existieren und eine Bringschuld besteht.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.