Redebeitrag

Preuss

Fraktion
lin
Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/43

Meine Frage richtet sich auch an die Ministerin für Migration, und zwar würde ic…

Zusammenfassung

Der Beitrag von König-Preuss (Die Linke) richtet eine Frage an die Ministerin für Migration und möchte wissen, wie diese es bewertet, dass Integrationskurse künftig begrenzt und in Häufigkeit und Angebot sowohl an der Haushaltslage als auch am Arbeitsmarktbedarf ausgerichtet werden sollen, wobei dies dann über den Zugang entscheidet. Kritisiert wird damit eine Steuerung, die den Zugang zu Sprach- und Integrationsangeboten von finanziellen Spielräumen und wirtschaftlichen Verwertungsinteressen abhängig macht, statt einen verlässlichen Anspruch zu sichern. Die Abgeordnete fordert implizit eine Einschätzung der Folgen, weil eine solche Begrenzung die Teilhabechancen der Betroffenen verringern und die Integrationsförderung von konjunkturellen und fiskalischen Faktoren abhängig machen würde.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.