Redebeitrag
Liebscher
- Fraktion
- spd
- Datum
- 27. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/42
Herr Präsident, ich beantrage die Überweisung beider Anträge an den zuständigen…
Zusammenfassung
Die Rednerin beantragt die Überweisung zweier Anträge an den Ausschuss für Digitales und Infrastruktur, damit diese dort weiter beraten werden können. Der Vizepräsident stellt einen entsprechenden Überweisungswunsch fest und lässt zunächst über den ersten Antrag abstimmen, wobei nach einem Zwischenruf zur Zählung eine Mehrheit festgestellt wird. Gegenstimmen kommen aus der AfD sowie vereinzelt aus BSW und CDU, vier Enthaltungen werden verzeichnet. Anschließend soll über den Alternativantrag abgestimmt werden, doch eine akustische Rückfrage zum Ergebnis macht eine Wiederholung über das Mikrofon nötig, weil die Antwort sonst nicht verständlich gewesen wäre.
Kernaussagen
- Überweisung
- Ausschuss für Digitales und Infrastruktur
- Abstimmung
- Alternativantrag
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.