Redebeitrag

Kobelt

Fraktion
bsw
Datum
27. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/42

Ihr Vergabegesetz, das Sie haben, das komplizierteste war. Das hat serielles Bau…

Zusammenfassung

Kobelt vom BSW kritisiert das bestehende Vergabegesetz als übermäßig kompliziert, weil es serielles Bauen unter EU-Vorgaben nicht ermöglicht habe. Deshalb fordert der Beitrag eine Änderung, damit entsprechende Bauweisen künftig rechtlich umsetzbar werden. Nach dem Redebeitrag stellt die Vizepräsidentin fest, dass keine weiteren Wortmeldungen aus dem Kreis der Abgeordneten vorliegen, und erteilt dem Minister für Infrastruktur Schütz das Wort. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer Gesetzesänderung mit den bisherigen praktischen Hürden und der fehlenden Vereinbarkeit des geltenden Rechts mit seriellem Bauen, wodurch entsprechende Vorhaben erschwert würden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.