Redebeitrag

Schlösser

Fraktion
afd
Datum
27. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/42

Das parlamentarische Verfahren ist anders. Es ist so, wie es die Verfassung und…

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert, dass neben dem parlamentarischen Verfahren ein prälegislativer Prozess mit Experten aufgebaut werde, der die öffentliche Kontrolle umgehe, weshalb die AfD daran nicht mitwirke. Zudem wird die Förderwürdigkeit von gGmbHs wie HateAid angezweifelt, weil diese Bürger mit Abmahnungen überzögen und die Meinungsfreiheit einschränkten. Auch die Schlussformel „jeglichen Geschlechts“ wird als falsch bezeichnet, da das Verfassungsgericht auf Geschlechtsidentität Bezug genommen habe; eine konservative Partei hätte das generische Maskulinum verwendet, das niemanden benachteilige. Anschließend wird der Gesetzentwurf mit den Stimmen von Linke, SPD, BSW und CDU angenommen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.