Redebeitrag
Schlösser
- Fraktion
- afd
- Datum
- 27. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/42
Noch mal zurück zu Herrn Schard: Sie haben uns eine Blockade der Wahl des Richte…
Zusammenfassung
Kritisiert wird die Behauptung, die AfD blockiere die Wahl des Richter- und Staatsanwaltswahlausschusses, indem Wahllisten zurückgezogen würden. Der Beitrag weist den Vorwurf als irreführend zurück, weil seit Wochen keine gültige Liste vorgelegt wurde und deshalb keine Blockade vorliege. Zudem wird argumentiert, dass die Abstimmung mit Expertengruppen bereits erfolgt sei, weshalb das Parlament nicht mehr benötigt werde, wenn Gesetze ohnehin intern beschlossen würden. Die Rede fordert damit eine sachliche Aufklärung über die Verantwortung für die verzögerte Wahl und kritisiert die mangelnde Vorlage von Vorschlägen durch die CDU, wodurch der parlamentarische Prozess weiter blockiert bleibe.
Kernaussagen
- Richterwahl
- Staatsanwaltswahlausschuss
- Wahlliste
- Parlamentsbeteiligung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.