Redebeitrag

Waßmann

Fraktion
cdu
Datum
27. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/42

Küntzel, Sven; Laudenbach, Dieter; Lauerwald, Dr. Wolfgang; Liebscher, Lutz; Luh…

Zusammenfassung

Die Sitzung beginnt mit einem Wahlvorgang, bei dem der Wahlvorschlag mit 41 Ja- zu 42 Neinstimmen und drei Enthaltungen die Mehrheit verfehlt, weshalb die vorschlagende Fraktion eine Wiederholung mit demselben Bewerber ablehnt und der Tagesordnungspunkt geschlossen wird. Danach wird die zweite Beratung des Thüringer Gesetzes zur Änderung kostenrechtlicher Regelungen im Bereich der Justiz eröffnet. Ein angekündigter Redebeitrag der AfD wird zurückgezogen, sodass eine Abgeordnete der Linken das Wort erhält. Der Beitrag dürfte die Notwendigkeit der kostenrechtlichen Anpassungen begründen, weil praktische Folgen für die Justiz dargelegt werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.