Redebeitrag

Kalthoff

Fraktion
spd
Datum
27. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/42

Abicht, Jan; Augsten, Dr. Frank; Behrendt, Nina; Benninghaus, Thomas; Berger, Me…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der namentlichen Abstimmung über die Tagesordnung und der damit verbundenen Prüfung der Anwesenheit der Abgeordneten im Thüringer Landtag. Kalthoff begründet das Vorgehen damit, dass die ordnungsgemäße Feststellung der Beschlussfähigkeit und die korrekte Erfassung der Stimmberechtigten für die Gültigkeit der Abstimmung erforderlich seien, weil sonst das Ergebnis angefochten werden könnte. Kritisiert wird, dass die lange Namensliste und das Verfahren die Sitzung verzögern, weshalb auf eine zügige Abwicklung gedrängt wird. Der Beitrag fordert, die Abstimmung trotz der Unübersichtlichkeit sorgfältig durchzuführen, damit das Ergebnis rechtlich Bestand hat. Die Vizepräsidentin leitet die Sitzung und achtet auf die Einhaltung der Geschäftsordnung.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.