Redebeitrag
Waßmann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 27. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/42
Küntzel, Sven; Laudenbach, Dieter; Lauerwald, Dr. Wolfgang; Liebscher, Lutz; Luh…
Zusammenfassung
Nach Abschluss des ersten Wahlgangs verkündete die Vizepräsidentin Güngör das Ergebnis, wonach Frau Claudia Democh zur Bürgerbeauftragten des Freistaats Thüringen gewählt wurde, da der Wahlvorschlag die erforderliche Mehrheit erreichte. Im Anschluss trat der Landtag dem Wahlgang für den Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen entgegen, da die Amtszeit des Vorgängers ausgelaufen war. Die Fraktionen CDU, BSW und SPD schlug hierfür Herrn Dennis Petschner vor. Die Wahl wird geheim und ohne Aussprache durchgeführt, damit die gesetzliche Anforderung erfüllt wird, nämlich dass mindestens 45 Stimmen für die Wahl notwendig sind. Die Bestätigung der Wahl erfolgt durch die Annahme des Ergebnisses durch die gewählte Person.
Kernaussagen
- Wahl des Bürgerbeauftragten
- Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderungen
- Wahlverfahren
- Amtszeitende
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.