Redebeitrag
Schaft
- Fraktion
- lin
- Datum
- 27. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/42
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen und vor allem liebe Schülerinne…
Zusammenfassung
Schaft kritisiert in der Debatte die Rede Höckes als Komplettpaket rechter Narrative und Strategien, weil damit Gerichte, Parlament und einzelne Amtsträger delegitimiert sowie Untergangsszenarien verbreitet würden. Der Beitrag begründet, dass die AfD Wissenschaft unter Druck setzen und den Staat durch Personalumbau für eigene Zwecke missbrauchen wolle, indem unliebsame Personen und Demokratieprojekte finanziell trockengelegt werden. Kritisiert wird zudem, dass solche Kampagnen Wirkung zeigen, wenn Förderstrukturen unter Druck geraten. Deshalb fordert die Rednerin, dass alle Fraktionen vor der Wahl des Vizepräsidenten genau prüfen, ob sie einem Unterstützer dieser Strategien ihre Stimme geben.
Kernaussagen
- Delegitimierung der Gerichtsbarkeit
- Wissenschaftsfreiheit
- Staatsumbau und Personalpolitik
- Demokratieförderung
- Wahl des Vizepräsidenten
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.