Redebeitrag
Höcke
- Fraktion
- afd
- Datum
- 27. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/42
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Z…
Zusammenfassung
Kritisiert wird eine als Propagandaveranstaltung der Regierung bezeichnete Debatte, für die fast drei Stunden veranschlagt wurden, obwohl die Inhalte auch über andere Kanäle hätten verbreitet werden können. Höcke bemängelt, dass der Fraktionsvorsitzende der CDU nahezu dieselbe Rede wie der Ministerpräsident gehalten habe, weshalb die Zeit im Parlament nicht sinnvoll genutzt sei. Weil solche Schauveranstaltungen die Demokratiezufriedenheit der Bürger untergraben, weist der Beitrag die mangelnde inhaltliche Unterscheidung und den unnötigen Zeitaufwand als unverhältnismäßig zurück.
Kernaussagen
- Regierungskommunikation
- Oppositionsrechte
- Plenardebatte
- Demokratiezufriedenheit
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.