Redebeitrag

Liebscher

Fraktion
spd
Datum
27. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/42

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste auf der Zus…

Zusammenfassung

Die Rede der SPD-Abgeordneten Liebscher würdigt die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten als zutreffende Lagebeschreibung, betont aber, dass bereits Erreichtes anerkannt werden müsse, statt es schlechtzureden. Deshalb wirbt der Beitrag für das Motto Machen statt meckern und verweist auf verabschiedete Haushalte, ein Investitionspaket sowie Programme wie Solidarisches Zusammenleben und AGATHE. Konkret werden der Erhalt kleiner Kindergärten durch Zuschläge, das neue Kindergartengesetz, mehr Polizeianwärter und ein modernes Polizeiaufgabengesetz angeführt. Da Zukunftssorgen bis in die Mitte der Gesellschaft reichen, müsse Politik Sicherheit und Gerechtigkeit verbinden, damit Vertrauen entsteht.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.