Redebeitrag

Schaft

Fraktion
lin
Datum
27. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/42

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerin…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den vorgelegten Thüringenplan 2026 als Sammlung altbekannter Maßnahmen ohne echten Neuigkeitswert, weil zentrale soziale und wirtschaftliche Fragen unbeantwortet bleiben. Schaft bemängelt fehlende aktive Industriepolitik angesichts von Betriebsschließungen und Insolvenzen sowie Kürzungen bei GRW-Förderung, Sprachkursen und Integrationsangeboten. Kritisiert wird zudem, dass Vorschläge für Härtefallfonds, Mieterschutz und Bildungsfinanzierung keine Mehrheit finden, während der Kampf gegen Rechts im Plan fehle. Stattdessen bietet die Linke Kooperation bei Bildung, Wohnen, Energie, Gesundheit und Mobilität an, verlangt aber ernsthafte Verhandlungen auf Augenhöhe statt Showveranstaltungen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.