Redebeitrag
Schaft
- Fraktion
- lin
- Datum
- 27. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/42
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerin…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den vorgelegten Thüringenplan 2026 als Sammlung altbekannter Maßnahmen ohne echten Neuigkeitswert, weil zentrale soziale und wirtschaftliche Fragen unbeantwortet bleiben. Schaft bemängelt fehlende aktive Industriepolitik angesichts von Betriebsschließungen und Insolvenzen sowie Kürzungen bei GRW-Förderung, Sprachkursen und Integrationsangeboten. Kritisiert wird zudem, dass Vorschläge für Härtefallfonds, Mieterschutz und Bildungsfinanzierung keine Mehrheit finden, während der Kampf gegen Rechts im Plan fehle. Stattdessen bietet die Linke Kooperation bei Bildung, Wohnen, Energie, Gesundheit und Mobilität an, verlangt aber ernsthafte Verhandlungen auf Augenhöhe statt Showveranstaltungen.
Kernaussagen
- Thüringenplan 2026
- Industriepolitik
- GRW-Förderung
- Härtefallfonds
- Integrationskurse
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.