Redebeitrag

Hande

Fraktion
lin
Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/41

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, zunächst vie…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Forderung nach einer unabhängigen Ermittlungsstelle für Polizeibeamte in Thüringen, weil das Vertrauen innerhalb der Polizei massiv geschädigt sei und strukturelle Interessenkonflikte bestünden. Kritisiert wird, dass Innenministerium und Landeskriminalamt die Aufsicht führen und Kollegen eigene Kollegen prüfen. Der Beitrag begründet den Gesetzentwurf damit, dass nur eine vollständig außerhalb von Polizei und Ministerium angesiedelte Struktur Verhältnismäßigkeit und Grundrechte sichere. Hande verweist auf bewährte Modelle aus Dänemark, Belgien und Nordirland, um Vertrauen zurückzugewinnen und eine moderne Fehlerkultur zu etablieren.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.