Redebeitrag

Muhsal

Fraktion
afd
Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/41

Ja, wir möchten, dass der Gesetzentwurf an den Ausschuss für Bildung und Wissens…

Zusammenfassung

Die AfD-Abgeordnete Muhsal beantragt die Überweisung eines Gesetzentwurfs an den Bildungs-, Innen- und Gleichstellungsausschuss, wobei sie anmerkt, der Gleichstellungsausschuss solle endlich Sinnvolles tun. Weil der Vizepräsident darin eine implizite Unterstellung erkennt, rügt er die Äußerung, nimmt den Überweisungswunsch dennoch auf. Anschließend werden die drei Überweisungen einzeln abgestimmt: Für den Bildungs- und den Innenausschuss stimmt nur die AfD, alle anderen Fraktionen votieren dagegen. Auch die Überweisung an den Gleichstellungsausschuss wird abgelehnt, sodass die Ausschussüberweisung insgesamt scheitert und die erste Beratung geschlossen wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.