Redebeitrag

Rottstedt

Fraktion
afd
Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/41

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete und liebe Zuschauer, wir spreche…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die verpflichtende Bestellung von Gleichstellungsbeauftragten als unnötige finanzielle und personelle Belastung für Kommunen, weil dadurch Mittel für Schulen, Kindergärten und Infrastruktur fehlen. Der Beitrag begründet den Gesetzentwurf damit, dass die bestehende Gleichstellungspolitik auf Ergebnisgleichheit statt auf Gleichberechtigung setze und bei Einstellungen und Beförderungen Leistung durch Gruppenkriterien ersetze. Deshalb fordert die Rednerin, das Beauftragtenwesen zurückzudrängen und die grundgesetzlich garantierte Gleichberechtigung aller Personen wiederherzustellen, damit individuelle Fähigkeiten und gleiche Maßstäbe ausschlaggebend sind. Zudem wird kritisiert, dass Frauen durch solche Vorgaben auf ihr Geschlecht reduziert würden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.