Redebeitrag

Schaumann

Fraktion
afd
Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/41

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, werte Gäste, be…

Zusammenfassung

Die AfD-Abgeordnete kritisiert in ihrer Rede zum Thüringer Gleichstellungsgesetz, dass aus dem Grundsatz der Gleichberechtigung eine Politik der Ergebnisgleichheit geworden sei, die durch Quoten und Berichtspflichten die Gerechtigkeit gegenüber dem Einzelnen der kollektiven Gleichmacherei opfere. Der Beitrag begründet den Gesetzentwurf damit, dass verpflichtende Gleichstellungsbeauftragte und Gleichstellungspläne Land und Kommunen finanziell belasten und deren Selbstverwaltung einschränken, weshalb diese Strukturen abgeschafft werden sollen. Stattdessen fordert die Rednerin mehr Entscheidungsspielraum vor Ort sowie Schwerpunkte bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Pflegeverantwortung und Ehrenamt, damit Kommunen ihre Pflichtaufgaben finanzieren können; an Hochschulen sollen Qualifikation und Leistung statt statistischer Vorgaben zählen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.