Redebeitrag
Zippel
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 26. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/41
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, nachdem ich…
Zusammenfassung
In der Aussprache zu einer Großen Anfrage verteidigt der Abgeordnete der CDU die abgestimmte Haltung der Koalition, weil nur ein Redner für alle Fraktionen spricht und die Positionen eng abgestimmt sind, damit keine widersprüchlichen Signale entstehen. Kritisiert wird, dass Linke und AfD die Auswertung nutzen, um Untätigkeit zu behaupten, obwohl seit Regierungsübernahme unter Ministerin Schenk Entscheidungen getroffen werden und ein gutes Miteinander besteht. Der Beitrag begründet die Erfolge als Fakt und verweist auf zehn Jahre ohne entsprechende Beschlüsse. Anschließend wird die erste Beratung des AfD-Gesetzentwurfs zur Beendigung gleichstellungspolitischer Maßnahmen eröffnet.
Kernaussagen
- Große Anfrage
- Koalitionsabstimmung
- Regierungsbilanz
- Gleichstellungspolitik
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.