Redebeitrag
Schenk
- Datum
- 26. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/41
Es ist unter aller Würde, ständig reinzuquatschen. Es ist doch vernünftig, einfa…
Zusammenfassung
Kritisiert wird zunächst, dass ständiges Reinrufen und Nuscheln kein Beitrag zum parlamentarischen Prozess sei, weshalb man ans Mikrofon gehen solle, um Fragen zu stellen. Anschließend rückt Schenk den öffentlichen Gesundheitsdienst als vernachlässigte dritte Säule in den Fokus, weil dazu ein Gesetzentwurf das Kabinett passiert hat und damit ein rechtlicher Rahmen für die Beschäftigten geschaffen werden soll. Bedauert wird, dass die Bundesregierung den ÖGD-Pakt auslaufen ließ, damit Kommunen die Personalfinanzierung nicht allein tragen müssen; gefordert wird eine Mitfinanzierung durch Kommune, Land und Bund sowie höhere Priorität für Gesundheit.
Kernaussagen
- Öffentlicher Gesundheitsdienst
- ÖGD-Pakt
- Personalfinanzierung
- Gesetzentwurf
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.