Redebeitrag

Schenk

Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/41

Es tut mir leid, wenn Sie die Krankenhausreform als Klein-Klein empfinden, viell…

Zusammenfassung

Die Rednerin verteidigt die Krankenhausreform gegen den Vorwurf, sie sei Klein-Klein, und verweist auf die Gesetzgebungskompetenz des Bundes für die Vorhaltefinanzierung sowie die bevorstehende Behandlung im Bundesrat. Bereits jetzt würden Anträge nach Leistungsgruppen entgegengenommen und Regionalkonferenzen für Kooperationen organisiert, um die Umstellung vorzubereiten. Zudem wird die finanzielle Unterstützung des Landes für Kliniken wie in Heilbad Heiligenstadt betont, weil vor Ort sonst kein Betrieb möglich wäre. Eine Bürgschaftsrichtlinie solle wirtschaftliche Unsicherheiten bis zur Finanzierungsumstellung abfedern, weshalb die Kritik als unbegründet zurückgewiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.