Redebeitrag
Muhsal
- Fraktion
- afd
- Datum
- 26. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/41
Ich wollte Sie auch nicht zwingend unterbrechen. Ich wollte nur beantragen, dass…
Zusammenfassung
Die Rednerin der AfD beantragt eine Abstimmung nach Namensaufruf mit mündlicher Erklärung, damit das individuelle Stimmverhalten jedes Abgeordneten transparent festgehalten wird und nicht in einer unübersichtlichen Sammelabstimmung verschwindet. Daraufhin greift die Vizepräsidentin den Antrag auf, stellt das Verfahren entsprechend um und ordnet an, dass die namentliche Abstimmung durchgeführt wird. Zugleich fasst sie den Abstimmungsgegenstand zusammen: Es handelt sich um den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Beseitigung rechtsfreier Räume im Asylbereich in zweiter Beratung, Drucksache 8/2798. Somit wird über dieses Gesetz nicht wie üblich, sondern durch namentlichen Aufruf entschieden, wodurch die Entscheidung einzeln protokolliert und nachvollziehbar wird.
Kernaussagen
- Abstimmungsverfahren
- namentliche Abstimmung
- Asylrecht
- Gesetzentwurf
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.