Redebeitrag
Preuss
- Fraktion
- lin
- Datum
- 26. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/41
Sehr geehrte Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Frak…
Zusammenfassung
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus kritisiert König-Preuss die zweite Lesung eines AfD-Gesetzentwurfs zur Abschaffung der Härtefallkommission, weil dadurch schutzbedürftige Einzelfälle, etwa von geschlechtsspezifischer Gewalt betroffene Frauen, zurückgewiesen würden. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass Gerichte die Klagen der AfD bereits zurückgewiesen haben und kein rechtsfreier Raum bestehe. Kritisiert wird, dass die AfD komplexe Probleme auf Geflüchtete reduziere, die Debatte nach rechts verschiebe und so rassistische Gewalt befördere. Deshalb fordert die Rednerin, dass alle Menschen ohne Angst in Thüringen leben können, und dankt der Zivilgesellschaft für ihr Engagement.
Kernaussagen
- Härtefallkommission
- Internationaler Tag gegen Rassismus
- Asylrecht
- rassistische Gewalt
- Zivilgesellschaft
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.