Redebeitrag
Kummer
- Datum
- 26. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/41
Da kann Herr Prophet nachher noch ein paar Sekunden länger. Herr Schubert, ich h…
Zusammenfassung
Kritisiert wird, dass die Koalitionsfraktionen zwar die Aussetzung der CO2-Bepreisung bis zur rechtlichen Einführung des Klimagelds verlangt hatten, damit Einnahmen an Bürger mit Steuer-ID und Konto ausgezahlt werden können, der nun vorliegende Antrag jedoch lediglich eine dezentrale, nachhaltige Energieversorgung mit erneuerbaren Energien vorsieht. Weil das Klimageld darin nur als Ausgleich für Mehrkosten erwähnt wird, ohne eine sofortige Auszahlung zu regeln, entfalte die vorgeschlagene Maßnahme keine unmittelbare Entlastungswirkung. Deshalb beklagt der Beitrag die fehlende Umsetzung und die verpasste Zustimmung zum ursprünglichen Vorschlag, der eine schnelle Auszahlung ermöglicht hätte.
Kernaussagen
- CO2-Bepreisung
- Klimageld
- Erneuerbare Energien
- Auszahlung an Bürger
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.