Redebeitrag

Jankowski

Fraktion
afd
Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/41

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste auf der Tribüne, da…

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Koalitionsentwurf zur Kindergartengesetz-Novelle, weil er kleine Einrichtungen im ländlichen Raum nur kurzfristig stabilisiert, indem einmalige Zuschüsse und ein unklares Landesprogramm Probleme auf 2026 und 2027 verschieben, ohne nachhaltige Finanzierung zu sichern. Der Beitrag verweist auf einen eigenen Gesetzentwurf aus dem Herbst, der Planungssicherheit für Kommunen und Träger schaffen sollte, jedoch ignoriert wurde. Da die Kindergartenkommission ergebnislos bleibt und fachfremde Inhalte eingefügt werden, stimmt die AfD der Ausschussüberweisung zu, fordert aber den dauerhaften Erhalt wohnortnaher Kindergärten.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.