Redebeitrag

Kobelt

Fraktion
bsw
Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/41

Meine sehr geehrten Damen und Herren, erlauben Sie mir noch mal kurz zwei Punkte…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Kobelt (BSW) bezieht sich auf einen Antrag der Linken und plädiert zunächst für eine Versachlichung der Debatte, weil trotz inhaltlicher Unterschiede große Schnittmengen bestehen. Kritisiert wird jedoch, dass die geforderten Senkungen nach grober Schätzung fast eine Billion Euro kosten würden, weshalb sie nicht umsetzbar seien. Zudem wird bemängelt, dass die Linke im Bundesrat zumindest teilweise dem Rüstungspaket der Bundesregierung zugestimmt habe, anstatt eigene Forderungen konsequent zu vertreten. Dadurch entstehe ein Widerspruch zwischen Anspruch und Abstimmungsverhalten. Die Redezeit endet während des Beitrags, sodass eine weitere Vertiefung nicht möglich ist.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.