Redebeitrag
Thomas
- Fraktion
- lin
- Datum
- 26. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/41
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Zusc…
Zusammenfassung
Angesichts steigender Energie- und Lebensmittelpreise fordert der Beitrag staatliche Eingriffe, weil große Konzerne Krisen gezielt für Zusatzgewinne nutzten und der Markt versage. Deshalb schlägt der Redner Preisdeckel, eine Übergewinnsteuer, das Klimageld, null Prozent Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, günstigere ÖPNV-Tickets, eine Preisaufsicht, den Ausbau erneuerbarer Energien sowie die Prüfung von Vergesellschaftung vor. Kritisiert wird, dass bewährte Instrumente wie Preisbremsen und Abschöpfungen nicht konsequent angewandt würden, wodurch die Menschen belastet blieben und die fossile Abhängigkeit Preisschocks verstärke. Der Beitrag begründet die Maßnahmen mit sozialer Gerechtigkeit und Versorgungssicherheit, damit Entlastung ankommt.
Kernaussagen
- Preisdeckel
- Übergewinnsteuer
- Klimageld
- Mehrwertsteuersenkung
- Preisaufsicht
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.