Redebeitrag
Wirsing
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 26. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/41
Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, auch wir k…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den völkerrechtswidrigen Angriff auf den Iran und die daraus folgenden geopolitischen Verwerfungen, weil Mineralölkonzerne die Lage für Profitsteigerungen nutzen und die Spritpreise stark steigen. Wirsing betont, dass dies besonders in Ostdeutschland eine existenzielle Bedrohung darstellt. Der Beitrag begründet, dass dringend Entlastungen nötig sind, etwa durch eine Übergewinnsteuer, das Aussetzen der CO2-Abgabe und ein Klimageld. Zudem wird der Linken vorgeworfen, eigene Vorschläge aus Kalkül abgelehnt zu haben, während der Koalitionsantrag keine Mehrheit fand. Deshalb lehnt die Rednerin den Linken-Antrag ab, trotz guter Analyse und einzelner zustimmungsfähiger Punkte.
Kernaussagen
- Spritpreise
- Übergewinnsteuer
- CO2-Abgabe
- Klimageld
- ÖPNV-Investitionen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.