Redebeitrag

Schaft

Fraktion
lin
Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/41

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, w…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass nach dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg erneut ein Preisschock die Verbraucherinnen und Verbraucher trifft, weil die Energiewende verschlafen und nur die Aufrüstung vollzogen wurde. Deshalb fordert Schaft einen sofortigen Preisdeckel für Kraft-, Heiz- und Brennstoffe sowie Grundnahrungsmittel, Kinderarznei und Hygieneprodukte, damit die soziale Ungleichheit nicht weiter wächst. Zudem verlangt der Beitrag eine Übergewinnsteuer für Rüstungs-, Lebensmittel- und Mineralölkonzerne, eine wirksame staatliche Preis- und Kontrollaufsicht sowie Entlastungen für Mieterinnen, Pendlerinnen und Landwirtinnen, indem der Weg zur Energiewende und weg von fossilen Abhängigkeiten konsequent verfolgt wird, weil sonst Konzerne die Krise auf Kosten der Allgemeinheit ausnutzen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.