Redebeitrag
Tischner
- Datum
- 26. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/41
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Schülerinnen und Sch…
Zusammenfassung
Tischner begründet die Änderung des Thüringer Ausführungsgesetzes zum BAföG damit, dass die örtliche Zuständigkeit des Studierendenwerks Thüringen überlastet ist, weil private Hochschulen mit formalem Sitz im Land mehr als 140.000 Studierende erfassen, die überwiegend weder in Thüringen studieren noch leben. Künftig soll das Amt deshalb nur für Auszubildende an staatlichen Hochschulen sowie für solche mit Wohnsitz in Thüringen zuständig sein, damit Anträge ortsnah und schneller bearbeitet werden können und die rund 12.000 abgegebenen Fälle auf 58 andere Ämter verteilt werden. Der Beitrag räumt ein, dass das Wohnortprinzip Einzelfallprobleme schafft, und fordert eine bundesgesetzliche Reform, um die Verfahren zu vereinfachen.
Kernaussagen
- BAföG-Vollzug
- örtliche Zuständigkeit
- Studierendenwerk
- private Hochschulen
- Wohnortprinzip
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.