Redebeitrag
Geibert
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 26. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/41
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Herr…
Zusammenfassung
Die Rede begründet den Gesetzentwurf zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum BAföG, indem kritisiert wird, dass das Thüringer Amt für Ausbildungsförderung durch die bundesweit studierende IU zusätzlich mehrere Tausend Anträge jährlich bearbeiten muss. Weil dadurch Personal gebunden und die Bearbeitungsdauer verlängert wird, sollen nichtstaatliche Hochschulen künftig nach dem Wohnortprinzip zugeordnet werden, damit die Verwaltung entlastet und die Nähe zu den Studierenden wiederhergestellt wird. Der Beitrag verweist auf geschaffene Stellen und technische Voraussetzungen, wirbt für die Überweisung in den Bildungsausschuss und sichert zu, dass laufende Verfahren übergangsweise in Thüringen verbleiben.
Kernaussagen
- BAföG-Zuständigkeit
- Wohnortprinzip
- nichtstaatliche Hochschulen
- Verwaltungsentlastung
- Übergangsregelung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.