Redebeitrag

Geibert

Fraktion
cdu
Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/41

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Herr…

Zusammenfassung

Die Rede begründet den Gesetzentwurf zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum BAföG, indem kritisiert wird, dass das Thüringer Amt für Ausbildungsförderung durch die bundesweit studierende IU zusätzlich mehrere Tausend Anträge jährlich bearbeiten muss. Weil dadurch Personal gebunden und die Bearbeitungsdauer verlängert wird, sollen nichtstaatliche Hochschulen künftig nach dem Wohnortprinzip zugeordnet werden, damit die Verwaltung entlastet und die Nähe zu den Studierenden wiederhergestellt wird. Der Beitrag verweist auf geschaffene Stellen und technische Voraussetzungen, wirbt für die Überweisung in den Bildungsausschuss und sichert zu, dass laufende Verfahren übergangsweise in Thüringen verbleiben.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.