Redebeitrag
Hoffmeister
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 26. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/41
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne…
Zusammenfassung
Die Rednerin erläutert die Änderung des BAföG-Vollzugs in Thüringen: Künftig bleibt das Studierendenwerk nur für Studierende staatlicher Hochschulen zuständig, während für nicht staatliche Hochschulen wieder das Wohnortprinzip gilt. Dadurch sollen Verwaltungsnähe, Systemklarheit und Effizienz gestärkt werden, weil bislang fast 7.000 Anträge ohne tatsächlichen Thüringen-Bezug bearbeitet wurden. Eine Übergangsregelung verhindert Verzögerungen bei laufenden Verfahren. Der Beitrag begründet die Neuregelung mit jährlichen Einsparungen von bis zu zwei Millionen Euro, die anderen Bildungszwecken zugutekommen sollen, und wirbt um Zustimmung.
Kernaussagen
- BAföG-Vollzug
- Zuständigkeit Studierendenwerk
- Wohnortprinzip
- Verwaltungseffizienz
- Übergangsregelung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.