Redebeitrag
Meißner
- Datum
- 26. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/41
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Nachste…
Zusammenfassung
Die Rednerin Meißner behandelt die zunehmende Gewalt gegen Frauen, von Stalking über sexualisierte Deep-Fakes bis zu Femiziden, und fordert eine gesellschaftliche Debatte über den Stellenwert von Frauen, weil die Zahlen trotz Dunkelfeld und Demografie steigen. Der Beitrag begründet die Überweisung eines Antrags an die Ausschüsse, damit das Sexualstrafrecht geprüft wird, insbesondere ob das Prinzip Nein heißt Nein bei Machtasymmetrien oder Schockstarre ausreicht. Kritisiert wird, dass passives Verhalten keine sexuelle Verfügbarkeit bedeutet, weshalb eine Prüfung des Ja heißt Ja Prinzips sowie der Schutz durch Istanbul-Konvention und Fußfessel nötig sei.
Kernaussagen
- Sexualstrafrecht
- Gewalt gegen Frauen
- Istanbul-Konvention
- elektronische Fußfessel
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.