Redebeitrag

Schlösser

Fraktion
afd
Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/41

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeord…

Zusammenfassung

Die Rede der AfD-Abgeordneten Schlösser widerspricht der Behauptung, es gebe eine Strafbarkeitslücke bei sexualisierten Inhalten, und verweist auf bestehende Tatbestände wie Verleumdung und Nachstellung. Kritisiert wird, dass das Problem nicht in der Gesetzgebung, sondern in der Rechtsanwendung liege, weil Gerichte zu milde Urteile fällten. Der Beitrag begründet, dass die Debatte nicht dem Schutz von Frauen diene, sondern dazu genutzt werde, in den Privatbereich einzudringen, IP-Adressen zu erlangen und Hausdurchsuchungen gegen normale Bürger wegen satirischer Bilder zu ermöglichen. Deshalb fordert die Rednerin, von entsprechenden Vorhaben Abstand zu nehmen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.