Redebeitrag
Schlösser
- Fraktion
- afd
- Datum
- 26. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/41
Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeord…
Zusammenfassung
Die Rede der AfD-Abgeordneten Schlösser widerspricht der Behauptung, es gebe eine Strafbarkeitslücke bei sexualisierten Inhalten, und verweist auf bestehende Tatbestände wie Verleumdung und Nachstellung. Kritisiert wird, dass das Problem nicht in der Gesetzgebung, sondern in der Rechtsanwendung liege, weil Gerichte zu milde Urteile fällten. Der Beitrag begründet, dass die Debatte nicht dem Schutz von Frauen diene, sondern dazu genutzt werde, in den Privatbereich einzudringen, IP-Adressen zu erlangen und Hausdurchsuchungen gegen normale Bürger wegen satirischer Bilder zu ermöglichen. Deshalb fordert die Rednerin, von entsprechenden Vorhaben Abstand zu nehmen.
Kernaussagen
- Strafbarkeitslücke
- Rechtsanwendung
- IP-Adressen
- Hausdurchsuchungen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.