Redebeitrag
Güngör
- Fraktion
- lin
- Datum
- 26. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/41
Danke, Herr Präsident, und danke an die Kolleginnen der Brombeerfraktionen, die…
Zusammenfassung
Die Rede begründet die Notwendigkeit einer „Ja heißt Ja“-Regelung mit der Istanbul-Konvention, die in Deutschland geltendes Recht sei und umgesetzt werden müsse. Güngör verweist auf den Freeze-Modus bei Betroffenen sexualisierter Gewalt, weil die Beweislast derzeit bei ihnen liege, und fordert deshalb bessere Verurteilungsquoten sowie eine Behandlung im Gleichstellungsausschuss. Kritisiert wird die Bezeichnung der Debatte als Scheindebatte durch die AfD, die als perfide und unanständig gegenüber Betroffenen bewertet wird. Der Beitrag begründet die Überweisung an den Justizausschuss und fordert zusätzlich die Befassung im Gleichstellungsausschuss.
Kernaussagen
- Ja heißt Ja
- Istanbul-Konvention
- Freeze-Modus
- Verurteilungsquote
- Gleichstellungsausschuss
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.