Redebeitrag

Güngör

Fraktion
lin
Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/41

Danke, Herr Präsident, und danke an die Kolleginnen der Brombeerfraktionen, die…

Zusammenfassung

Die Rede begründet die Notwendigkeit einer „Ja heißt Ja“-Regelung mit der Istanbul-Konvention, die in Deutschland geltendes Recht sei und umgesetzt werden müsse. Güngör verweist auf den Freeze-Modus bei Betroffenen sexualisierter Gewalt, weil die Beweislast derzeit bei ihnen liege, und fordert deshalb bessere Verurteilungsquoten sowie eine Behandlung im Gleichstellungsausschuss. Kritisiert wird die Bezeichnung der Debatte als Scheindebatte durch die AfD, die als perfide und unanständig gegenüber Betroffenen bewertet wird. Der Beitrag begründet die Überweisung an den Justizausschuss und fordert zusätzlich die Befassung im Gleichstellungsausschuss.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.