Redebeitrag
Schaumann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 26. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/41
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, werte Gäste, wi…
Zusammenfassung
Die Rednerin lehnt den Antrag zum „Ja heißt Ja“-Modell ab, weil ein Zustimmungsmodell in der Praxis keine besseren Ergebnisse liefere. Am Beispiel Schwedens wird dargelegt, dass trotz steigender Anzeigen rund neunzig Prozent der Sexualdelikte mangels Beweisen eingestellt werden, da Zeugen und Spuren fehlen. Kritisiert wird, dass neue Tatbestände diese Beweisprobleme nicht lösen. Stattdessen fordert der Beitrag, das bestehende „Nein heißt Nein“-Modell zu stärken, indem Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte geschult, spezialisiert und mit klaren Ermittlungsleitlinien sowie Ressourcen ausgestattet werden, damit Opferschutz real wirksam wird.
Kernaussagen
- Ja heißt Ja
- Nein heißt Nein
- Opferschutz
- Ermittlungsleitlinien
- Schulung von Strafverfolgungsbehörden
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.