Redebeitrag

Schaumann

Fraktion
afd
Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/41

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, werte Gäste, wi…

Zusammenfassung

Die Rednerin lehnt den Antrag zum „Ja heißt Ja“-Modell ab, weil ein Zustimmungsmodell in der Praxis keine besseren Ergebnisse liefere. Am Beispiel Schwedens wird dargelegt, dass trotz steigender Anzeigen rund neunzig Prozent der Sexualdelikte mangels Beweisen eingestellt werden, da Zeugen und Spuren fehlen. Kritisiert wird, dass neue Tatbestände diese Beweisprobleme nicht lösen. Stattdessen fordert der Beitrag, das bestehende „Nein heißt Nein“-Modell zu stärken, indem Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte geschult, spezialisiert und mit klaren Ermittlungsleitlinien sowie Ressourcen ausgestattet werden, damit Opferschutz real wirksam wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.