Redebeitrag

Güngör

Fraktion
lin
Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/41

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinn…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt den Antrag „Sexuelle Selbstbestimmung stärken – Ja heißt Ja im Strafrecht verankern“, mit dem die Linke über die Landesebene hinaus den Bund verpflichten will. Weil das bisherige Nein-heißt-Nein-Modell einen erkennbaren Gegenwillen des Opfers voraussetzt und damit die Betroffenen belastet, fordert der Beitrag, dass die Landesregierung eine Änderung des § 177 StGB anstößt. Dadurch soll der Schutz der Betroffenen statt der Täter in den Mittelpunkt rücken. Kritisiert wird, dass Opfer ihre Ablehnung oft belegen müssen, obwohl eine körperliche oder psychische Reaktion auf Angriffe ein lautes Nein erschwert. Deshalb wirbt die Rednerin für eine sachliche Debatte und weitere Befassung in den Fachausschüssen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.